Tabakwerbung wohl auch in Deutschland passé

(Motorsport-Total.com) - Die deutsche Politik wehrte sich wacker gegen den EU-Beschluss, der die Tabakwerbung aus allen Medien verbannen sollte. Diese Richtlinie, so die Argumentation aus Deutschland, berühre den Gesundheitsschutz, nicht aber den Binnenmarkt, daher sei die EU nicht befugt, ein entsprechendes Verbot durchzusetzen.

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Tabakwerbung könnte auch in Deutschland bald verboten sein

Auf dieser Grundlage reichte noch die alte Bundesregierung Klage beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) ein. Der erwartete Sieg erscheint nun aber nicht mehr möglich. EU-Generalanwalt Philippe Léger schlug in seiner Empfehlung an das Gericht vor, die Klage aus Deutschland abzuweisen.#w1#

Zwar kann sich der Europäische Gerichtshof sehr wohl gegen die Empfehlung wenden, in den meisten Fällen wird der Argumentation jedoch gefolgt. Léger erklärte, dass die unterschiedlichen Gesetze zur Art der Tabakwerbung den freien Waren- und Dienstleistungsverkehr zwischen EU-Staaten behindern könnten. Daher falle die Tabakwerbung in die Regelungen des Binnenmarkts.

Zwar wolle die Bundesregierung die endgültige Entscheidung aus Brüssel im Herbst dieses Jahres abwarten, bereitet sich aber auf eine Niederlage vor. Aus dem Bundesverbraucherschutzministerium war zu vernehmen, dass ein Gesetzgebungsverfahren anlaufen solle, ungeachtet des Ausgangs. Über den Zeitplan wurde noch nichts verlautbart, es ist jedoch abzusehen, dass der Deutschland-Grand-Prix in Hockenheim wohl mit Tabakwerbung ausgetragen werden wird - wohl zum letzten Mal.