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Deutschland droht Ärger wegen Tabakwerbung
(Motorsport-Total.com) - Der Umgang mit dem EU-Werbeverbot für Tabakprodukte in Deutschland könnte ernste Folgen nach sich ziehen. Nach Auffassung der Europäischen Kommission hält sich Deutschland nicht an die EU-weiten Vorgaben. Nun soll die zweite Stufe des so genannten Vertragsverletzungsverfahrens eingeleitet werden. Die Bundesregierung hat dann zwei Monate Zeit für eine Reaktion. Passiert nichts, so kann der Europäische Gerichtshof auf den Plan gerufen werden.
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Ähnliche Verfahren wurden auch gegen die Tschechische Republik, Irland, Luxemburg und Portugal eingeleitet. Zudem kündigte Markos Kyprianou, Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz, an, rechtliche Schritte gegen Ungarn, Italien und Spanien einzuleiten.
Ein Grund hierfür ist unter anderem, dass bei Formel-1-Rennen in diesen Ländern eine Ausnahmeregelung für Tabakwerbung in Kraft ist. Der Tabakkonsum dürfe aber nicht verherrlicht werden. "Es werden keine Ausnahmen für Sportereignisse, wie zum Beispiel Formel-1-Rennen, zugelassen", so Kyprianou.
Das Tabakwerbeverbot ist seit Juli 2005 in Kraft, die Umsetzung in den einzelnen Staaten ist aber zum Teil noch nicht ganz abgeschlossen.
