Grand Prix in Spielberg: Juristisches Nachspiel droht
Vier Beschwerden gegen den Österreich-Grand-Prix werden die Austragung des Rennens 2014 nicht verhindern, könnten aber ein juristisches Nachspiel haben
(Motorsport-Total.com) - Die Rückkehr der Formel 1 nach Österreich könnte ein juristisches Nachspiel haben. Anwohner des Red-Bull-Rings haben insgesamt vier Beschwerden beim Bundesverwaltungsgericht und beim Verfassungsgerichtshof eingereicht, die sich gegen die Genehmigung des Rennens in der Steiermark richtig. Einer der Knackpunkte ist die sogenannte Umweltverträglichkeits-Prüfung (UVP) der Anlage, die entfiel, nachdem das Rennen über das Veranstaltungsgesetzes genehmigt wurde.
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Mit der Genehmigung des Rennens werden sich die Gerichte befassen Zoom
Dies hält Rechtsanwalt Lorenz Riegler, der drei der betroffenen Anrainer vertritt, für rechtlich unzulässig. "Das lässt sich sicher anzweifeln, vor allem weil man aufgrund der europarechtlichen Vorgaben davon ausgehen muss, dass dieser Betrieb ein umweltverträglichkeits-prüfungspflichtiges Vorhaben darstellt", sagt Riegler im Gespräch mit 'Radio Wien'.
Die ursprüngliche UVP-Genehmigung sah für den Red-Bull-Ring eine Zuschauerzahl von 25.000 Zuschauern pro Tag vor, die nach dem Ausbau der Tribünen beim Formel-1-Rennen aber bei weitem überschritten werden wird. Daher wäre eigentlich eine neue UVP notwendig geworden, die aber nicht mehr rechtzeitig vor dem Rennen hätte erfolgen können. Durch die Genehmigung über das Veranstaltungsgesetzes wurde dieses Problem gelöst.
Dies war dem Ombudsmann der Anwohner schon im Januar sauer aufgestoßen. "Das erinnert ein bisschen an Nordkorea", hatte sich Karl Arbesser im Gespräch mit 'Motorsport-Total.com' geärgert. Arbesser hatte seinerzeit ebenfalls kritisiert, dass durch eine Änderung des Veranstaltungsgesetzes die Rechte der Anwohner stark eingeschränkt wurde.
Dies ist laut Rechtsanwalt Riegler auch der Grund für eine der Beschwerden. Ein neuer Paragraf besage "dass Nachbarn nicht mehr mit einzubeziehen sind und das Emissionen, die vom Motorsport-Veranstaltungen ausgehen, in jeden Umfang hinzunehmen sind", so Riegler. "Diesbezüglich ist auch eine Beschwerde vor dem Verfassungsgerichtshof anhängig."
Vertreter von Red Bull und der Rennstrecke-Betreiber wollten sich gegenüber 'Radio Wien' unter Verweis auf das laufende Verfahren nicht äußern. Lediglich Bernhard Obermaier, Geschäftsführer des Projekt Spielberg, zeigte sich zuversichtlich, dass die Genehmigung des Formel-1-Rennens rechtskonform sei. "Meines Wissens ist die Gesamtbelastung über das Jahr gleich, nur gibt es jetzt eine Konzentration auf ein Wochenende", sagt er.
