iRacing wehrt unbegründete Patentklage ab

(MST/Speedmaniacs.de) - iRacing hat bekanntgegeben, dass man sich erfolgreich gegen eine Patentklage zur Wehr gesetzt hat, die von Integrated Technology Solutions, LLC ("ITS"), einem Unternehmen das Patente geltend macht, bei dem US-Bezirksgericht für den Bezirk Massachusetts gestellt worden war.

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Wegen dynamischer Rennstreckenoberflächen wollte ein Unternehmen unter anderem iRacing zur Kasse bitten Zoom

Auf Antrag des hinter der Online-Rennsimulation stehenden Unternehmens wurde die Klage (Fall Nr. 1:21-cv-11477) am 20. September 2022 abgewiesen. Das Gericht entschied, dass alle Ansprüche des US-Patents Nr. 10.046.241 von ITS ungültig sind, da sie gemäß 35 U.S.C. Paragraph 101 nicht patentfähig sind.

iRacing.com, vertreten durch Gish PLLC, argumentierte, dass die Patentansprüche nach Paragraph 101 für ungültig erklärt werden sollten, weil diese lediglich die abstrakte Idee beinhalteten, wonach in einem Rennspiel die Streckenbedingungen für die Leistung eines Fahrzeugs simuliert werden, nicht jedoch die Technologie zur Umsetzung der Idee beschrieben.

Das Gericht stimmte dem zu und stellte fest, dass das Patent "nicht über ein abstraktes Konzept hinausgeht" und "nicht angibt, wie die behaupteten Konzepte auszuführen sind".

Nach Angaben von iRacing hatte ITS das '241-Patent außerdem in Klagen gegen 505 Games (Central District of California Case No. 2:21-v-07599) und Bandai Namco (Northern District of California Case No. 3:21-cv-07416) geltend gemacht. Beide Klagen wurden durch ITS fallen gelassen, nachdem iRacing die Gültigkeit des Patents '241 angefochten hatte.

"Wir sind sehr erfreut über dieses Ergebnis. Es ist ein großer Sieg für uns und damit für die gesamte Branche, die seit Jahren hart daran arbeitet, dynamische Rennstreckenoberflächen für die Rennspielgemeinde zu erschaffen. Das Urteil sendet eine klare Botschaft an Patent-Trolle", äußerte sich Anthony Gardner, Präsident von iRacing, zu der Angelegenheit zufrieden über den Ausgang des Verfahrens.