Einwanderung, Flucht und Vertreibung - Politik und Herausfor

kaligula · Beitrag von **kaligula** » Mo Aug 01, 2016 7:09 am

Toll sind auch wieder die heute zu lesenden Ansagen der türkischen Volldemokraten.

Die WELT-Online
<blockquote>Zitat:<hr /> Das Verbot der Live-Zuschaltung des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan auf der Pro-Erdogan-Demonstration in Köln sorgt bei der türkischen Regierung für große Empörung. Nach Erdogans Sprecher Ibrahim Kalin hat auch Justizminister Bekir Bozdag die Entscheidung scharf kritisiert.
Das Verbot der Übertragung sei auf "widerrechtliche und unhöfliche Art" erfolgt und eine "Schande" für Demokratie und Recht, schrieb Bozdag am Sonntagabend auf Twitter. Es sei von nun an inakzeptabel, wenn Deutschland gegenüber der Türkei die Begriffe Demokratie, Rechtsstaat, Menschenrechte und Freiheit auch nur in den Mund nehme.
Zudem warf der Justizminister Deutschland eine ungerechte Behandlung der hierzulande lebenden Türken vor. Deutschland sei für viele "ernste Diskriminierungen und Ungerechtigkeiten" verantwortlich. <hr /></blockquote>Man darf gespannt sein, welche Hirnfürze uns noch so vom Bosporus heimsuchen werden. Bild

HaPe · Beitrag von **HaPe** » Mo Aug 01, 2016 7:50 am

Erdogan und seine Stiefellecker könnten glatt für den Postillion schreiben. Müsste man nicht mal nach-editieren Bild

phylosopher · Beitrag von **phylosopher** » Mo Aug 01, 2016 8:10 am

Irgendwie lernt der Mensch aus der Geschichte überhaupt nix.
Was Erdodingens da treibt, ist ein Schritt in Richtung Mittelalter.
Und man läßt Ihn machen. Hatten wir ja schon mal, sogar hier im Land.
Die Vorstellung, aus der Türkei kommen jetzt die Visa-losen, und noch die Flüchtlinge (und undenkbar ist das nicht) macht mir etwas Sorge.
So wie die Stimmung im Lande ist, könnte es dann mal richtig rumpeln. Bild

Und das Desaster, was bei der nächsten Bundestagswahl herauskommt, wird in die dt. Geschichte eingehen.
Davon bin ich fest überzeugt.
Die etablierten Parteien haben im Laufe der Jahre irgendwie den Kontakt zum Volk verloren.
Die machen Politik, als hätten sie kein Volk.

greez
phylo

Ottmar Hitzkopf · Beitrag von **Ottmar Hitzkopf** » Mo Aug 01, 2016 9:30 am

<blockquote>Zitat:<hr />Original erstellt von Arno:
<blockquote>Zitat:<hr />Original erstellt von kaligula:
Toll sind auch wieder die heute zu lesenden Ansagen der türkischen Volldemokraten.

Die WELT-Online
<blockquote>Zitat:<hr /> Das Verbot der Live-Zuschaltung des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan auf der Pro-Erdogan-Demonstration in Köln sorgt bei der türkischen Regierung für große Empörung. Nach Erdogans Sprecher Ibrahim Kalin hat auch Justizminister Bekir Bozdag die Entscheidung scharf kritisiert.
Das Verbot der Übertragung sei auf "widerrechtliche und unhöfliche Art" erfolgt und eine "Schande" für Demokratie und Recht, schrieb Bozdag am Sonntagabend auf Twitter. Es sei von nun an inakzeptabel, wenn Deutschland gegenüber der Türkei die Begriffe Demokratie, Rechtsstaat, Menschenrechte und Freiheit auch nur in den Mund nehme.
Zudem warf der Justizminister Deutschland eine ungerechte Behandlung der hierzulande lebenden Türken vor. Deutschland sei für viele "ernste Diskriminierungen und Ungerechtigkeiten" verantwortlich. <hr /></blockquote>Man darf gespannt sein, welche Hirnfürze uns noch so vom Bosporus heimsuchen werden. Bild

<hr /></blockquote>Aufgrund der Gespräche mit Merkel sieht Erdogan offensichtlich Deutschland als Teil der Türkei an.
Irgendwas scheint da wohl schiefgelaufen zu sein. <hr /></blockquote>Ja klar läuft da was schief: noch vor ein paar Jahren hätte man diplomatische Noten ausgetauscht und das wie zivilisierte Länder geregelt...

...heute kotzt/motzt man in Echtzeit per Twitter/FB/Whatsup.

Und findet auch noch Gehör!

Ich würde (als Zeitung) so ein Geseier, welches über die diversen "Kanäle" kommt, gar nicht erst abdrucken!

BTW: müssen wir eigentlich noch zu irgend einer Wahl gehen??? Kann das nicht irgend ein Twitter/FB/What's up Dödel machen???

Wozu brauchen wir eigentlich einen Bundestag, wenn jeder feuchte Gehirnfurz in den "sozialen Netzwerken" medial et infintum ausdiskutiert wird und manchmal mehr Strahlkraft hat (Stichwort: Shitstorm) als manche Gesetze... ...wann gibt es mal "Flashmobs" wo Leute losrennen und den ganzen McDonalds Müll aus den Straßgräben lesen...??? Bild

schon etwas älter, aber immernoch interessant...

Benutzername · Beitrag von **Benutzername** » Mo Aug 01, 2016 9:46 am

<blockquote>Zitat:<hr />Original erstellt von Ottmar Hitzkopf:
 Ja klar läuft da was schief: noch vor ein paar Jahren hätte man diplomatische Noten ausgetauscht und das wie zivilisierte Länder geregelt...

...heute kotzt/motzt man in Echtzeit per Twitter/FB/Whatsup.

Und findet auch noch Gehör!

Ich würde (als Zeitung) so ein Geseier, welches über die diversen "Kanäle" kommt, gar nicht erst abdrucken!

BTW: müssen wir eigentlich noch zu irgend einer Wahl gehen??? Kann das nicht irgend ein Twitter/FB/What's up Dödel machen???

Wozu brauchen wir eigentlich einen Bundestag, wenn jeder feuchte Gehirnfurz in den "sozialen Netzwerken" medial et infintum ausdiskutiert wird und manchmal mehr Strahlkraft hat (Stichwort: Shitstorm) als manche Gesetze... ...wann gibt es mal "Flashmobs" wo Leute losrennen und den ganzen McDonalds Müll aus den Straßgräben lesen...??? Bild

schon etwas älter, aber immernoch interessant... <hr /></blockquote>Kommt zwar selten (außerhalb der Sport-Fäden) vor und ist richtig OffTopic, aber:
Jan E. Eisklar Bild

Benutzername · Beitrag von **Benutzername** » Mo Aug 01, 2016 9:56 am

<blockquote>Zitat:<hr />Original erstellt von ArNoBrain:
und den Tot von Tausenden auf dem Mittelmeer<hr /></blockquote>Tote Hose

<blockquote>Zitat:<hr />Original erstellt von ArNoBrain:
spätestens seid Ihren Zugeständnissen zu Erdogan <hr /></blockquote>Auf ein Neues Seit wann werden Zugeständnisse ZU Erdogan gemacht?

<blockquote>Zitat:<hr />Original erstellt von ArNoBrain:
Richtig? <hr /></blockquote>Natürlich nicht.

Stefan P · Beitrag von **Stefan P** » Mo Aug 01, 2016 10:50 am

<blockquote>Zitat:<hr />Original erstellt von kaligula:
Toll sind auch wieder die heute zu lesenden Ansagen der türkischen Volldemokraten.

Die WELT-Online

... Es sei von nun an inakzeptabel, wenn Deutschland gegenüber der Türkei die Begriffe Demokratie, Rechtsstaat, Menschenrechte und Freiheit auch nur in den Mund nehme...<hr /></blockquote>...dazu hat der österreichische Kanzler was zu sagen:

<blockquote>Zitat:<hr />Christian Kern
vor 22 Stunden

Die Behauptung des türkischen Präsidenten, dass in Österreich Menschen mit türkischen Wurzeln in ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung beschnitten würden, ist schärfstens zurückzuweisen. Ich sehe in diesen Aussagen den Versuch, Emotionen in einem fremden Land zu schüren und Stimmungsmache zu betreiben. Der Umstand, dass in Österreich das Recht auf freie Meinungsäußerung, Versammlungs- und Demonstrationsrecht auch für Minderheiten und politisch Andersdenkende gilt, ist ja genau der Unterschied zur Situation in der Türkei. Diese demokratischen Grundrechte sind mir als Sozialdemokraten besonders wichtig und ich werde sie auch für jene verteidigen, deren politische Meinung ich nicht teile.

Die Inanspruchnahme dieser Rechte geht aber auch mit Pflichten einher. Und daher ist festzuhalten: Wer andere bedroht, Gewalt anwendet, zur Bespitzelung aufruft, Verhetzung betreibt oder sich in sonstiger Weise nicht an die Regeln hält, gegen den werden die Organe der Republik mit voller Härte vorgehen.

Ebenso ist der Missbrauch religiöser Motive, um eine autoritäre Politik zu rechtfertigen, in unserem Land nicht nur nicht üblich, sondern absolut inakzeptabel.

Christian Kern <hr /></blockquote>...hat diese FDJ-Tussi dazu auch schon Stellung genommen, außer ihr strunzdämliches Mantra abzusondern...?

Benutzername · Beitrag von **Benutzername** » Mo Aug 01, 2016 11:02 am

<blockquote>Zitat:<hr />Original erstellt von Stefan P:
 <blockquote>Zitat:<hr />Original erstellt von kaligula:
Toll sind auch wieder die heute zu lesenden Ansagen der türkischen Volldemokraten.

Die WELT-Online

... Es sei von nun an inakzeptabel, wenn Deutschland gegenüber der Türkei die Begriffe Demokratie, Rechtsstaat, Menschenrechte und Freiheit auch nur in den Mund nehme...<hr /></blockquote>...dazu hat der österreichische Kanzler was zu sagen:

<blockquote>Zitat:<hr />Christian Kern
vor 22 Stunden

Die Behauptung des türkischen Präsidenten, dass in Österreich Menschen mit türkischen Wurzeln in ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung beschnitten würden, ist schärfstens zurückzuweisen. Ich sehe in diesen Aussagen den Versuch, Emotionen in einem fremden Land zu schüren und Stimmungsmache zu betreiben. Der Umstand, dass in Österreich das Recht auf freie Meinungsäußerung, Versammlungs- und Demonstrationsrecht auch für Minderheiten und politisch Andersdenkende gilt, ist ja genau der Unterschied zur Situation in der Türkei. Diese demokratischen Grundrechte sind mir als Sozialdemokraten besonders wichtig und ich werde sie auch für jene verteidigen, deren politische Meinung ich nicht teile.

Die Inanspruchnahme dieser Rechte geht aber auch mit Pflichten einher. Und daher ist festzuhalten: Wer andere bedroht, Gewalt anwendet, zur Bespitzelung aufruft, Verhetzung betreibt oder sich in sonstiger Weise nicht an die Regeln hält, gegen den werden die Organe der Republik mit voller Härte vorgehen.

Ebenso ist der Missbrauch religiöser Motive, um eine autoritäre Politik zu rechtfertigen, in unserem Land nicht nur nicht üblich, sondern absolut inakzeptabel.

Christian Kern <hr /></blockquote>...hat diese FDJ-Tussi dazu auch schon Stellung genommen, außer ihr strunzdämliches Mantra abzusondern...? <hr /></blockquote>Da hat der Kanzler aber mal so was von recht.
Er ist sicher 'etwas' gscheiter als sein vorlautes und dämliches Außenministerchen.

Was allerdings besonders demokratisch daran sein soll, wenn man den Schwachmaten Erdogan zu einer Kundgebung NICHT zuschalten/live übertragen darf, würde mich mal interessieren.

Stefan P · Beitrag von **Stefan P** » Mo Aug 01, 2016 11:05 am

...kleine Quizfrage noch.

Welcher Politiker und Mitglied der Bundesregierung hat das zum Thema 'Türkendemonstrationen' gesagt:

<blockquote>Zitat:<hr /> "Wer sich in der türkischen Innenpolitik engagieren will, dem steht es frei, unser Land zu verlassen", sagte der Politiker... <hr /></blockquote>

Benutzername · Beitrag von **Benutzername** » Mo Aug 01, 2016 11:43 am

<blockquote>Zitat:<hr />Original erstellt von Stefan P:
 ...kleine Quizfrage noch.

Welcher Politiker und Mitglied der Bundesregierung hat das zum Thema 'Türkendemonstrationen' gesagt:

<blockquote>Zitat:<hr /> "Wer sich in der türkischen Innenpolitik engagieren will, dem steht es frei, unser Land zu verlassen", sagte der Politiker... <hr /></blockquote><hr /></blockquote>Sagten nahezu Alle, denen ein Notizblock oder ein Mikrofon unter die Nase gehalten worden ist.

Stefan P · Beitrag von **Stefan P** » Mo Aug 01, 2016 11:56 am

<blockquote>Zitat:<hr />Original erstellt von Benutzername:
Sagten nahezu Alle, denen ein Notizblock oder ein Mikrofon unter die Nase gehalten worden ist. <hr /></blockquote>...falsche Antwort, wer genau und wo steht das...?

Benutzername · Beitrag von **Benutzername** » Mo Aug 01, 2016 11:58 am

<blockquote>Zitat:<hr />Original erstellt von Stefan P:
 <blockquote>Zitat:<hr />Original erstellt von Benutzername:
Sagten nahezu Alle, denen ein Notizblock oder ein Mikrofon unter die Nase gehalten worden ist. <hr /></blockquote>...falsche Antwort, wer genau und wo steht das...? <hr /></blockquote>Ich weiß auf Anhieb vom B.Scheuert (CSU) und vom Özdemir (Grüninnen) sowie vom fetten Gabriel (EssPd) Bild

Aber das schien ja das Mode-Statement der letzten Woche zu sein. Es finden sich noch zisch weitere Politiker, die auf dem Trittbrett standen.

shuyuan · Beitrag von **shuyuan** » Mo Aug 01, 2016 7:00 pm

<blockquote>Zitat:<hr />Original erstellt von phylosopher:
 Irgendwie lernt der Mensch aus der Geschichte überhaupt nix.
Was Erdodingens da treibt, ist ein Schritt in Richtung Mittelalter.

Hatten wir ja schon mal, sogar hier im Land.
Die Vorstellung, aus der Türkei kommen jetzt die Visa-losen, und noch die Flüchtlinge (und undenkbar ist das nicht) macht mir etwas Sorge.
So wie die Stimmung im Lande ist, könnte es dann mal richtig rumpeln. Bild

Und das Desaster, was bei der nächsten Bundestagswahl herauskommt, wird in die dt. Geschichte eingehen.
Davon bin ich fest überzeugt.
Die etablierten Parteien haben im Laufe der Jahre irgendwie den Kontakt zum Volk verloren.
Die machen Politik, als hätten sie kein Volk.

greez
phylo <hr /></blockquote>ersetze Mittelalter mit Massaker.
das andere steht schon seit einem jahr hier in dem Thread.

shuyuan · Beitrag von **shuyuan** » Mo Aug 01, 2016 7:04 pm

<blockquote>Zitat:<hr />Original erstellt von Stefan P:

Die Behauptung des türkischen Präsidenten, dass in Österreich Menschen mit türkischen Wurzeln in ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung beschnitten würden, ist schärfstens zurückzuweisen. Ich sehe in diesen Aussagen den Versuch, Emotionen in einem fremden Land zu schüren .....usw. [/QB]<hr /></blockquote> Bild

shuyuan · Beitrag von **shuyuan** » Mo Aug 01, 2016 7:07 pm

<blockquote>Zitat:<hr />Original erstellt von Benutzername:
Was allerdings besonders demokratisch daran sein soll, wenn man den Schwachmaten Erdogan zu einer Kundgebung NICHT zuschalten/live übertragen darf, würde mich mal interessieren<hr /></blockquote>Wir dulden halt keine öffentliche Volksverhetzung, da sind wir penibel. Bild

kaligula · Beitrag von **kaligula** » Mo Aug 01, 2016 7:45 pm

Gemeinheit! Bild

Gonzo · Beitrag von **Gonzo** » Mo Aug 01, 2016 8:02 pm

<blockquote>Zitat:<hr />Original erstellt von Stefan P:
...dazu hat der österreichische Kanzler was zu sagen:

<blockquote>Zitat:<hr />Christian Kern
vor 22 Stunden

Die Behauptung des türkischen Präsidenten, dass in Österreich Menschen mit türkischen Wurzeln in ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung beschnitten würden, ist schärfstens zurückzuweisen. Ich sehe in diesen Aussagen den Versuch, Emotionen in einem fremden Land zu schüren und Stimmungsmache zu betreiben. Der Umstand, dass in Österreich das Recht auf freie Meinungsäußerung, Versammlungs- und Demonstrationsrecht auch für Minderheiten und politisch Andersdenkende gilt, ist ja genau der Unterschied zur Situation in der Türkei. Diese demokratischen Grundrechte sind mir als Sozialdemokraten besonders wichtig und ich werde sie auch für jene verteidigen, deren politische Meinung ich nicht teile.

Die Inanspruchnahme dieser Rechte geht aber auch mit Pflichten einher. Und daher ist festzuhalten: Wer andere bedroht, Gewalt anwendet, zur Bespitzelung aufruft, Verhetzung betreibt oder sich in sonstiger Weise nicht an die Regeln hält, gegen den werden die Organe der Republik mit voller Härte vorgehen.

Ebenso ist der Missbrauch religiöser Motive, um eine autoritäre Politik zu rechtfertigen, in unserem Land nicht nur nicht üblich, sondern absolut inakzeptabel.

Christian Kern <hr /></blockquote>....<hr /></blockquote>Ich fange an, die Ösis zu mögen. Bild

Sowas sollte mal einer von Adolgan veröffentlichen ....

Gonzo · Beitrag von **Gonzo** » Mo Aug 01, 2016 8:07 pm

<blockquote>Zitat:<hr />Original erstellt von Benutzername:
Was allerdings besonders demokratisch daran sein soll, wenn man den Schwachmaten Erdogan zu einer Kundgebung NICHT zuschalten/live übertragen darf, würde mich mal interessieren. Bild

<hr /></blockquote>Erkläre doch lieber mal, was daran demokratisch wäre, einem ausländischen Politiker eine Plattform zum Aufhetzen von Migranten zu geben.

PS: Konveniert dem Meister des breiten Scheitels die Grammatik?

Benutzername · Beitrag von **Benutzername** » Mo Aug 01, 2016 9:02 pm

<blockquote>Zitat:<hr />Original erstellt von Gonzo:
 <blockquote>Zitat:<hr />Original erstellt von Benutzername:
Was allerdings besonders demokratisch daran sein soll, wenn man den Schwachmaten Erdogan zu einer Kundgebung NICHT zuschalten/live übertragen darf, würde mich mal interessieren. Bild

<hr /></blockquote>Erkläre doch lieber mal, was daran demokratisch wäre, einem ausländischen Politiker eine Plattform zum Aufhetzen von Migranten zu geben.

PS: Konveniert dem Meister des breiten Scheitels die Grammatik? <hr /></blockquote>Sofort nach Deiner Antwort auf meine Frage. Immer schön der Reihe nach.

Aber zunächst kannst Du ja schon mal Dein P.S.-Rätsel auflösen Bild

Gutmensch · Beitrag von **Gutmensch** » Mo Aug 01, 2016 10:44 pm

<blockquote>Zitat:<hr />
Original erstellt von Benutzername:
Was allerdings besonders demokratisch daran sein soll, wenn man den Schwachmaten Erdogan zu einer Kundgebung NICHT zuschalten/live übertragen darf, würde mich mal interessieren. Bild

<hr /></blockquote>Ganz einfach:

BVerfG: 1 BvQ 29/16;

OVG Münster: 15 B 876/16

Stefan P · Beitrag von **Stefan P** » Di Aug 02, 2016 12:07 am

<blockquote>Zitat:<hr />Original erstellt von Gutmensch:
Ganz einfach:

BVerfG: 1 BvQ 29/16;

OVG Münster: 15 B 876/16 <hr /></blockquote>...hier wird es in einfachen Worten für BN erklärt:

SPON

Ja, in Wien geht man nicht so zimperlich um mit den Türken, ist ein jahrhundertealte Tradition.

Benutzername · Beitrag von **Benutzername** » Di Aug 02, 2016 5:56 am

@Gutmensch & StefanP
Den ollen Link zum Urteil kannte ich auch ohne Eure "Hilfe".
Der beantwortet allerdings auch nicht die Frage, wass denn jetzt besonders demokratisch daran ist, wenn man sich auf das Niveau des Schwachmaten herunter begibt.
In einfachen Worten (für BN) bitte Bild

bnlflo · Beitrag von **bnlflo** » Di Aug 02, 2016 9:23 am

<blockquote>Zitat:<hr />Original erstellt von Benutzername:
 @Gutmensch & StefanP
Den ollen Link zum Urteil kannte ich auch ohne Eure "Hilfe".
Der beantwortet allerdings auch nicht die Frage, wass denn jetzt besonders demokratisch daran ist, wenn man sich auf das Niveau des Schwachmaten herunter begibt.
In einfachen Worten (für BN) bitte Bild

<hr /></blockquote>Ist doch gut erklärt - es gibt keinen rechtlichen Anspruch darauf, da Erdogan persönlich nicht erschienen ist, und sowieso als Staatsoberhaupt nur mit Duldung der Bundesregierung erscheinen dürfte und außerdem als solches auch in dieser Funktion keine Grundrechte (also Schutzrechte) in Anspruch nehmen darf.
Den Demonstrationsteilnehmern ist auch kein Unrecht widerfahren, weil sie ja demonstrieren durften. Ein Recht auch Liveschalten gibt es nicht.
Also alles demokratisch und rechtlich legitimiert. Die Demonstranten dürfen ja gerne die Türkei aufsuchen und dort ihrem Helden lauschen, und auch gerne im vermeintlichen Paradies bleiben, in dem ja anscheinend Milch und Honig fließen.

Dass man wegen einer BVerfG-Entscheidung mal wieder den Botschafter/Amsträger einbestellt, sagt eigentlich alles über Erdogans Verständnis von Gewaltenteilung aus. Alle Gewalt geht vom Präsidenten aus und so..

shuyuan · Beitrag von **shuyuan** » Di Aug 02, 2016 1:00 pm

Wusstet ihr eigentlich dass Asylanträge von Krieg Verfolgten erstmal abgelehnt werden ?

Man nennt es "Duldung" bzw. subsidiärer Schutz und wird nach einem Jahr geprüft, ob es verlängert wird oder nicht.

Im Klartext:
Ein Kriegsflüchtling aus Syrien bekommt keinen Asylstatus, wenn er nicht aus politischen Gründen persönlich verfolgt wird .

Ist seit März 2016 so
Bild

@Benutzername

Was ist daran so schwierig zu verstehen, dass niemand ein ernsthaftes Interesse haben kann, dass sich Erdogan hier in Deutschland auf ein Podest stellt ?

Egal ob Demokratie oder nicht. Ob juristisch einwandfrei oder nicht. Bild

[ 02.08.2016, 13:40: Beitrag editiert von: shuyuan ]

Stefan P · Beitrag von **Stefan P** » Di Aug 02, 2016 1:44 pm

<blockquote>Zitat:<hr />Original erstellt von shuyuan:
Ob juristisch einwandfrei oder nicht. <hr /></blockquote>...es ist juristisch einwandfrei, siehe Gesetz.

Nicht ganz klar ist, was BN unter Demokratie versteht. Vermutlich meint er, man hätte über Nacht ein Gesetz ändern müssen, damit der Herr Erdogan seinen Mist per Videobotschaft verbreiten kann.